Wahltermin für die Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Leinefelde-Worbis / Ortsteil-Bgm Wintzingerode

Die Stadt-Leinefelde-Worbis wählt ihren hauptamtlichen Bürgermeister schon am 25. April 2010. Dieser Wahltermin wurde aus organisatorischen und personellen Gründen der an der Wahlvorbereitung und Durchführung beteiligten Personen von der Stadt beantragt und mit Bescheid vom 26.01.2010 von der Rechtsaufsichtsbehörde - Landkreis Eichsfeld – festgesetzt.
Rechtsgrundlage für die Bestimmung des Wahltermins ist § 25 Abs. 1 Satz 2 Thüringer Kommunalwahlgesetz. Danach hat die Rechtsaufsichtsbehörde einen Wahltermin für die Wahl des Bürgermeisters zu bestimmen, der innerhalb der letzten drei Monate der Amtszeit des vorhergehenden Bürgermeisters liegen soll. Die Amtszeit endet am 30.06.2010, so dass der geänderte Wahltermin am 25. April 2010 den gesetzlichen Anforderungen genügt.

Gleichzeitig wird im Stadtteil Wintzingerode der Ortsteilbürgermeister gewählt, da der bisherige Amtsinhaber am 29.01.2010 verstorben ist. Die Rechtsaufsichtsbehörde hat den Termin für diese Wahl ebenfalls auf den 25. April 2010 festgesetzt.
 

Weitere Informationen finden Sie unter http://www.leinefelde-worbis.de/Statistik__Wahlen/index87.html

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